Breitband

Breitbandausbau in Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein hat eine ambitionierte Breitbandstrategie, die ganz gut aufgeht. Da finde ich gut, dass es auch Beachtung auf Bundesebene findet, man muss ja auch ein wenig von den guten Dingen berichten, die bei uns passieren. Siehe auf Golem Schleswig-Holstein: Bundesland hat bereits 32 Prozent echte Glasfaserabdeckung. Problem ist allerdings derzeit, dass fast alle Ballungsräume nicht ans Glasfasernetz angeschossen sind. Das hat Gründe. Dazu muss ich aber mal erklären, wie der Prozess aussieht, bis Glasfaser tatsächlich ins Haus geleget wird.

Wir befinden uns in Europa, und die EU ist sehr wirtschaftsoriert. Sas heißt, man darf nur unter ganz bestimmten Rahmenbedingungen in den freien Markt eingreifen. Wenn eine Kommune also beschließt, den Breitbandausbau voranzutreiben, muss aus beihilferechtlichen Gründen ein Markterkundungsverfahren angestoßen werden. Wenn daraufhin kein Unternehmen Ausbauabsichten bekundet, darf eine Kommune eigene Mittel sowie Fördergelder in die Hand nehmen, um den Glasfaserausbau voranzutreiben. Das ist auch ein Grund, warum Städte den Breitbandausbau nicht selbst vorantreiben können, da hier die Unternehmen am Werk sind.