Kritik an Softwarepatenten in den U.S.A wird immer lauter

Mit Blackboards »E-Learning-Patent« hatte die Diskussion um Softwarepatente auch den Bildungsbereich erreicht. Es gibt starke Bestrebungen in Europa, Softwarepatente zu ermöglichen. Diese Bestrebungen, hinter denen gerade Großunternehmen stehen, begleite ich ziemlich kritisch. Denn auf den Punkt gebracht halte ich Softwarepatente alles andere als wirtschafts- und innovationsfördernd. In den U.S.A hat man mit dieser Form von Patenten seit den 80-er Jahren Erfahrung. Und dort kann man sehr schön sehen, wie Softwarepatente dazu genutzt werden, um Innovationen der Konkurrenz zu verhindern.

Die Schmerzen dort sind erheblich. Gerade hat Joseph E. Stiglitz, US-Ökonom und Nobelpreisträger für seine Arbeiten über das Verhältnis von Information und Märkten in einer Rede »konkrete Einschränkungen beim Patentsystem gefordert«:

Stiglitz bemängelte bereits den grundlegenden Ansatz, etwa Urheber- oder Patentrechte überhaupt als "geistiges Eigentum" zu deklarieren. Immaterielle Güter seien öffentlich und würden sich nicht "verbrauchen" lassen. Es sei daher auch schwierig, andere von ihrem Genuss auszuschließen. Das Eigentumsrecht an physikalischen Gütern könne daher nicht einfach auf sie übertragen werden. Andernfalls entstünden Monopolrechte über das Wissen, die oft missbraucht würden. Als Beispiel eines solchen Versagens nannte er die gegenwärtigen "Patentdickichte" im Bereich Software. Jeder, der ein erfolgreiches Computerprogramm schreibe, werde auf dieser Basis wegen Patentverletzungen verklagt.

Weiterlesen bei heise online: Nobelpreisträger kritisiert System des geistigen Eigentums.