Breitbandausbau in Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein hat eine ambitionierte Breitbandstrategie, die ganz gut aufgeht. Da finde ich gut, dass es auch Beachtung auf Bundesebene findet, man muss ja auch ein wenig von den guten Dingen berichten, die bei uns passieren. Siehe auf Golem Schleswig-Holstein: Bundesland hat bereits 32 Prozent echte Glasfaserabdeckung. Problem ist allerdings derzeit, dass fast alle Ballungsräume nicht ans Glasfasernetz angeschossen sind. Das hat Gründe. Dazu muss ich aber mal erklären, wie der Prozess aussieht, bis Glasfaser tatsächlich ins Haus geleget wird.

Wir befinden uns in Europa, und die EU ist sehr wirtschaftsoriert. Sas heißt, man darf nur unter ganz bestimmten Rahmenbedingungen in den freien Markt eingreifen. Wenn eine Kommune also beschließt, den Breitbandausbau voranzutreiben, muss aus beihilferechtlichen Gründen ein Markterkundungsverfahren angestoßen werden. Wenn daraufhin kein Unternehmen Ausbauabsichten bekundet, darf eine Kommune eigene Mittel sowie Fördergelder in die Hand nehmen, um den Glasfaserausbau voranzutreiben. Das ist auch ein Grund, warum Städte den Breitbandausbau nicht selbst vorantreiben können, da hier die Unternehmen am Werk sind.

Hat also kein Unternehmen die Hand gehoben, kommt das Problem der Finanzierung auf die Kommunen zu. Es müssen Leerrohre an alle Gebäude verlegt werden (FTTB/H), das teure daran sind die Tiefbauarbeiten (wegen des Baubooms ist es gerade extrem schwer Tiefbauunternehmen zu finden, zudem sind die Preise ordentlich angezogen). Daumenregel: 1 Meter kosten 70,-- Euro. Diese Kosten kann eine Kommune nur über eine langfristige Finanzierung stemmen. Hier greift die Investitionsbank Schleswig-Holstein unterstützend ein. Darüberhinaus benötigen die Kommen von ihren Bürgern die Bereitschaft, auf den zukünftigen Glasfaseranbieter umzusteigen. Man benötigt eine Anschlussquote von 40 bis 60% (unterschriebene Verträge), bevor die Bagger anrollen können. Viele Privatpersonen und auch viele kleine Unternehmer winken dann schon ab und sagen, dass sie mit 16 Mbit vollauf zufrieden sind. Erschwerend ziehen in dieser Phase gerne die Vertriebler großer Telekommunikationsanbieter (sind ja nur noch zwei: Vodafone / Kabel Deutschland und Telekom) mit neuen Schnapper-Angeboten durch die Gemeinden.

Sollten diese Hürden umschifft worden sein, kommt es zum Ausbau. In der Regel vermieten die Kommunen dann die Glasfaser über 20–30 Jahre an einen Telekommunikationsdienstleister. Möglich wäre natürlich auch ein Open Access-Verfahren, das heißt, man lässt alle Anbieter auf die Glasfaser. Das erfordert aber aufwändigeres Management.

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